CURAVIVA Schweiz - Verband - News - Direktzahlung von EL an die Heime nunmehr möglich
News

19.03.2019

Direktzahlung von EL an die Heime nunmehr möglich

Die neue gesetzliche Regelung verhindert künftig die zweckfremde Verwendung von Ergänzungsleistungen.

CURAVIVA Schweiz begrüsst den Entscheid des Parlaments, im Rahmen der Revision des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zu AHV und IV («EL-Reform») eine gesetzliche Möglichkeit vorzusehen, dass Ergänzungsleistungen (EL) abtretbar sind und so direkt an Spitäler und Heime ausbezahlt werden können.

Ergänzungsleistungen werden spezifisch für Kosten in Spitälern und Heimen ausgerichtet. Deshalb sollen sie auch dafür verwendet werden und nicht für andere Zwecke. Häufig kommt es aber vor, dass Angehörige nach Todesfällen das für den Heimaufenthalt erhaltene Geld für die Bezahlung anderer Rechnungen verwenden. Künftig wird dies die neue gesetzliche Bestimmung verhindern können.

Die Möglichkeit zur Direktauszahlung an das Heim wird auf den Betrag der Tagestaxe beschränkt sein. Ein allfälliger zusätzlicher kantonaler Betrag für persönliche Auslagen wird weiterhin zwingend an die Heimbewohner gehen.

CURAVIVA Schweiz wird Abklärungen zur Umsetzung dieser neuen Bestimmung treffen.

Ob gegen die EL-Reform das Referendum ergriffen wird, ist zurzeit noch unklar.

Zurück
Zu Desktop-Ansicht wechseln Zu Mobile-Ansicht wechseln